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   VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124   

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https://dejure.org/2013,17426
VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124 (https://dejure.org/2013,17426)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124 (https://dejure.org/2013,17426)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 9 ZB 12.1124 (https://dejure.org/2013,17426)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Rückbauanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Würzburg, 29.03.2012 - W 5 K 10.1135

    Rückbauanordnung; Rechtsbehelfsverzicht; Treu und Glauben; Umgehung; Wegfall der

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124
    Nachdem die Beklagte auf die Bestandskraft des Verwaltungsakts vom 24. Juni 2010 und die sich daraus ergebenden Konsequenzen hingewiesen hatte, erhob der Kläger am 21. Oktober 2010 Klage zum Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die Beklagte zu verurteilen, den Bescheid vom 24. Juni 2010 zu widerrufen (Az. W 5 K 10.1135).

    Im Hauptsacheverfahren (W 5 K 10.1135) hat das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 29. März 2012 die Klage abgewiesen.

  • VG Würzburg, 08.12.2010 - W 5 E 10.1137

    Rückbauanordnung; Widerruf; Rücknahme; Verpflichtungsklage; Klageverzicht

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124
    Zugleich beantragte er, den in Ziffer II des Bescheids vom 24. Juni 2010 angeordneten Sofortvollzug auszusetzen (Az. W 5 S 10.1136) sowie im Wege der einstweiligen Anordnung die Vollziehung des Bescheids vom 24. Juni 2010 in Ziffern 1, 11 und IV auszusetzen (Az. W 5 E 10.1137).

    Das Verwaltungsgericht untersagte der Beklagten mit Beschluss vom 8. Dezember 2010 - W 5 E 10.1137, vor der Entscheidung der Kammer im Hauptsacheverfahren aus der Rückbauanordnung vom 24. Juni 2010 gegenüber dem Kläger Vollstreckungsmaßnahmen abzuleiten.

  • VGH Bayern, 02.05.2011 - 9 CE 10.3104

    Anfechtungs-, Verpflichtungsklage; einstweiliger Rechtsschutz;

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124
    Im Beschwerdeverfahren hob der erkennende Senat diese Entscheidung auf und wies den Antrag des Klägers ab (B.v. 2.5.2011 - 9 CE 10.3104).
  • VG Würzburg, 08.12.2010 - W 5 S 10.1136

    Anfechtungsklage; bestandskräftiger Verwaltungsakt

    Auszug aus VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1124
    Zugleich beantragte er, den in Ziffer II des Bescheids vom 24. Juni 2010 angeordneten Sofortvollzug auszusetzen (Az. W 5 S 10.1136) sowie im Wege der einstweiligen Anordnung die Vollziehung des Bescheids vom 24. Juni 2010 in Ziffern 1, 11 und IV auszusetzen (Az. W 5 E 10.1137).
  • VGH Bayern, 17.10.2016 - 9 B 13.1400

    Fortsetzungsfeststellungsklage gegen die Nichtverbescheidung eines Antrags auf

    Nach Zulassung der Berufung (Beschluss des Senats vom 4. Juli 2013 - 9 ZB 12.1124) verfolgte der Kläger zunächst sein Verpflichtungsbegehren weiter.
  • VGH Bayern, 04.07.2013 - 9 ZB 12.1974

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Baugenehmigung

    Mit Beschluss vom 4. Juli 2013 - 9 ZB 12.1124 - hat der erkennende Senat auf Antrag des Klägers die Berufung gegen dieses Urteil im Hinblick auf den Zulassungsgrund der besonderen rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten (§ 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO) zugelassen.
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